Apple lobbyiert in den USA gegen ein Gesetz, dass Zwangsarbeit unter Strafe stellen soll.
(via ifun)
Das Gesetz H.R.6210, genannt “Uyghur Forced Labor Prevention Act”, würde Firmen bestrafen, die Zwangsarbeit von Arbeitern in China in Anspruch nehmen. Genauer geht es um die überwiegend muslimisch geprägte Region Xinjiang in China. Dort interniert die chinesische Regierung diese Minderheit. Die Uighuren werden dann zur Zwangsarbeit an Firmen entsendet.
Die Washington Port (The Information soll zuerst berichtet haben) schreibt nun davon, dass Apple sich per Lobbyarbeit dafür stark gemacht hätte, dass, sollte in der eigenen Produktionskette auch Zwangsarbeit zum Einsatz kommen, diese nicht strafbar ist. Die Zeitung beruft sich dabei auf zwei Kongressmitarbeiter, die anonym bleiben wollen.
Cathy Feingold von der American Federation of Labor and Congress of Industrial Organizations (Amerikanischer Gewerkschaftsdachverband) lässt sich mit den Worten zitieren: “Was Apple mögen würde ist, dass wir alle nur rumsitzen und reden und es keine echten Konsequenzen gäbe. Sie sind schockiert weil es zum ersten Mal eine reale Vollstreckbarkeit geben könnte.”
Lobbyiert Apple für oder gegen Zwangsarbeit?
Josh Rosenstock, ein Sprecher von Apple sagt dazu: “Apple setzt sich dafür ein, dass jeder in unserer Lieferkette mit Würde und Respekt behandelt wird. Wir verabscheuen Zwangsarbeit und unterstützen die Ziele des uigurischen Gesetzes zur Verhütung von Zwangsarbeit. Wir teilen das Ziel des Ausschusses, Zwangsarbeit auszurotten und das US-Recht zu stärken, und wir werden weiterhin mit ihnen zusammenarbeiten, um dies zu erreichen.”
In den USA ist es Gesetz einen Lobbying Report zu erstellen. Damit lässt sich nachvollziehen welche Lobby Firma in wessen Auftrag für wie viel Geld lobbyiert hat. Das Dokument zeigt, dass die im Auftrag von Apple agierende Firma Fierce Government Relations, 90.000 Dollar dafür investiert hat. Was das Dokument nicht verrät ist, ob Apple sich für oder gegen die Zwangsarbeit engagiert hat.
Sollte das Gesetz zur Anwendung kommen könnten Produkte, die aus einer Region stammen oder einer Firma stammen, denen Zwangsarbeit nachgewiesen werden kann, mit einem Importverbot für die USA belegt werden.
